Zu Vorsitzenden der Arbeitsgruppen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion in den Bundestagsausschüssen wählte die Fraktion am 25. September 2018 in Klammern Wahlergebnis vom 29. Januar 2018: Elisabeth Winkelmeier-Becker Recht und Verbraucherschutz mit 95,5 Prozent 93,7 Prozent der Stimmen, Dr. Matthias Middelberg Innen und Heimat mit 95,0 Prozent Vorgänger. Die von der SPD-Fraktion geforderte Erhöhung um 25 Prozent mache rund 8,7 Millionen Euro aus. Rudolph sagte: „Dieses Geld ist eine wichtige und notwendige Investition in die soziale Grundstruktur des Landes Hessen und unterstützt nachhaltig die Arbeit der vielen ehrenamtlich Tätigen. Dies wurde auch im Rahmen der durchgeführten Anhörung.

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zahlt an Fraktionsmitglieder für die Wahrnehmung besonderer Funktionen eine Zulage: Fraktionsvorsitzende, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und stellvertretende Fraktionsvorsitzenden erhalten eine Funktionszulage in Höhe von 50, 37,5, 25 und. Jürgen Fritz, 27.04.2019 Vor einer Woche der Paukenschlag von Emnid, dass die Deutschen im Osten insgesamt bereits zu 23 Prozent die AfD wählen wollen, nun der nächste Paukenschlag: Erstmals überhaupt steigt die Alternative für Deutschland in einem Bundesland auf mehr als 25, nämlich auf 26 Prozent. Und das vier Monate vor der Landtagswahl.

Regierungsbildung. Auf Grund der 6 Prozent für sonstige Parteien, die den Einzug in den Landtag wegen der Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen werden, dürften also so ca. 47,5 Prozent für eine.

Die Helmholtz-Gemeinschaft soll zur Ausgabendisziplin gezwungen werden: 25 Prozent ihrer Betriebsmittel werden eingefroren. Kritik kommt aus der CDU-Fraktion.

Der Oberbürgermeister soll dem Stadtrat bei der Planung des Doppelhaushaltes 2019/20 eine Reduzierung des Erhebungssatzes von derzeit geplanten 6,6 Prozent auf 5 Prozent zum Beschluss vorlegen, was einer Absenkung von 25 Prozent entspricht. Im Jahr 2008 erhielt jede Fraktion einen monatlichen Grundbetrag in Höhe von 312.315 EUR und für jedes Mitglied einenmonatlichen Betrag in Höhe von 6.521 EUR.15 Zusätzlich erhielten die Fraktionen der Opposition einen Zuschlag in Höhe von 15 Prozent des Grundbetrages und in Höhe von 10 Prozent des Mitgliedsbetrages.16 Im.

die geplanten 25 Prozent plus den dann nötigen 20,5 Prozent, in Summe ca. 45,5 Prozent, dem Ersatz von 45,8 Millionen PKW mit Verbrennungs-motor? 4. Falls ja, mit welchen Zwangs-Maßnahmen gedenkt die Bundesregierung, eine verminderte Stromnutzung von ca. 45,5 Prozent gegenüber 2008 exklu-sive Elektromobilität in Deutschland durchzusetzen? Rentenpolitiker Peter Weiß CDU "Beitragssatz auf jeden Fall unter 25 Prozent halten" Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will das Rentenniveau stabilisieren - auch mit höheren Beiträgen.

Weiß: Ich glaube, dass schon Beiträge von 26 und 28 Prozent so hoch sind, dass die junge Generation, die dann im Arbeitsleben stehen wird, sicherlich keine Freude am Arbeiten hat bei so hohen Abgaben, und deswegen muss man den Beitragssatz auf jeden Fall schon unter 25 Prozent halten.

Für alle LeserDie „Hans-Bremse“ funktioniert. Nicht nur in den Bundesministerien, auch in den Behörden des Freistaats Sachsen. Etwas, was jetzt die Grünen-Fraktion im Landtag thematisiert.

Wir weichen keinen Millimeter nach unten ab von der 25-Prozent-Regelung beim Bau von neuem Wohnraum,“ sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Aktuell gilt im gesamten Dortmunder Stadtgebiet folgende Richtlinie: Bei jedem Neubau-Projekt muss mindestens jede vierte Wohnung zu einem bezahlbaren Preis an finanziell schlechter gestellte Dortmunderinnen und. Die Strompreise steigen durch die Planlosigkeit der Bundesregierung, sagt Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorschlag, die Stromsteuer um 25 Prozent zu senken, entlaste die Stromkunden um 1,6 Milliarden Euro. Außerdem müsse ein neuen Einspeisegesetz für erneuerbare Energien entwickelt werden.

Ein Anteil von 25 Prozent für den sozialen Wohnungsbau sei „noch nicht so exorbitant hoch“, merkt Geisler im Gespräch mit dieser Zeitung an. „Das ist nicht viel mehr als ein Tropfen auf. Diätensteigerungen für Politiker sorgen jedes Mal für öffentlichen Ärger. Die Abgeordneten des Landtags in Stuttgart erhalten vom 1. Juli an eine um 2,25 Prozent höhere Grundentschädigung.

Für 2019 gehe man von 112 000 Hektar aus, das entspreche rund 14,5 Prozent, sagte eine Sprecherin.

Politik Bürgerschaft CDU fordert 25 Prozent männliche Erzieher in Kitas Die CDU-Fraktion hat am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft mehr männliche Erzieher in den Kindertagesstätten.

Der parlamentarische Geschäftsführer erhält vom Landtag 50 Prozent mehr Entschädigung und 25 Prozent mehr Kostenpauschale. Die Stellvertreter/innen des Fraktionsvorsitzenden werden von der Fraktion mit 1.500 Euro zusätzlich im Monat bezahlt. Die Vorsitzenden der Arbeitskreise erhalten von der Fraktion eine monatliche Aufwandsentschädigung.

Seit liegt er im Korridor um die 7 Prozent /-1 Prozent vgl. Antwort auf Frage 7 in Tabelle 17. Die Teilzeitbeschäftigung an allen Kernerwerbstätigen hat sich im Westen ist von 11 Prozent auf 14,3 Prozent gestiegen und seit 2011 um ca. 0,3 Prozentpunkte jährlich rückläufig vgl. Antwort auf Frage 8. Herr Untersteller wollte bis zum Jahr 2020 eine Minderung der Treibhausgas-Emissionen um 25 Prozent gegenüber 1990 erreichen. Tatsächlich hat Baden-Württemberg seine Emissionen um gerade einmal 11,6 Prozent gedrückt“, kritisierte Karrais.

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag startet eine neue Medienoffensive und veröffentlicht an diesem Wochenende den ersten Film einer Dokumentationsreihe im TV-Format. Ziel der Reihe ist es, parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion mit gut recherchierten Dokumentationen zum Thema zu. Jürgen Förster, Dr. Steffen Laub und Michael Brändel v.l.n.r. während der Pressekonferenz. Foto: Chris Bergau Annaberg-Buchholz CB. Die Kreisumlage soll im Haushaltsplan 2009 auf 25,9 Prozent festgelegt werden, so steht es im Entwurf des Haushaltes, der zur letzten Kreistagssitzung den Kreisräten vorgelegt wurde.

Fraktion - Das grüne DoppeldorfUnsere grünen GemeindevertrterInnen Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind in unserer Gemeindevertretung mit drei Mitgliedern vertreten. Weitere aktuelle Informationen über unsere kommunalpolitische Arbeit finden sich auch auf unserer Facebook-Seite. Tobias Rohrberg, Fraktionsvorsitzender. Angesichts des internationalen Wettbewerbs und der konjunkturellen Abkühlung müsse die Steuerbelastung für nicht ausgeschüttete Gewinne bei maximal 25 Prozent gedeckelt werden, heißt es.